Wirtschaftsordung

 
 
 

Die soziale Marktwirtschaft

Die Freiheit des Marktes wird zugunsten des sozialen Ausgleichs eingeschränkt. Ein vielfältiges System sozialen Schutzes für die wirtschaftlich schwachen Schichten korrigiert die Auswirkungen des Marktgeschehens. Im besondern schützt eine ausgebaute Sozialversicherung vor Armut.

In der sozialen Marktwirtschaft übernimmt der Staat wichtige wirtschaftspolitische Aufgaben: Er sorgt einerseits dafür, dass die Grundstruktur der freien Marktwirtschaft erhalten bleibt, aberihre negativen wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen nicht überborden. Auf der einen Seite sollen Leistungsanreize, Wettbewerbsdruck, Wirtschaftsfreiheit, private Initiative ungebrochen zu einer hohen Produktivität und Wohlstand beitragen, auf der andern Seite sollen wirtschaftlich Schwache gestützt und vor Armut bewahrt werden.

  • Der Staat garantiert das Privateigentum an Produktionsmitteln und sorgt für eine freie Preisbildung.
  • Der Staat sichert den Wettbewerb (z.B. durch das Kartellgesetz, Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb)
  • Der Staat betreibt bewusste Konjunktur- und Wachstumspolitik und übernimmt Verantwortung in bezug auf die Beschäftigungslage.
  • Weltweit wird die Marktwirtschaft durch den Abbau von Aussenhandelsschranken, den freien Austausch der Währungen, Freihandelsabkommen, Zoll- und Währungsunionen, Abkommen über den freien Personen- und Kapitalverkehr gefördert.
  • Der Staat sorgt für Geldwertstabilität u. a. durch einen ausgeglichenen Staatshaushalt.
  • Der Staat gewährleistet soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und sozialer Fortschritt u. a. durch die Sozialversicherungen wie AHV, IV, Arbeitslosenversicherung, Kranken- und Unfallversicherung, durch ein sozialverträgliches Steuersystem, durch Sozialhilfen, durch soziale Regelungen im Arbeitsrecht.